ZUR SACHE

Kurzinfo der Landtagsfraktion

Bis 2005 waren die Rahmenbedingungen für Kultur in Nordrhein-Westfalen äußerst schlecht: Gerade einmal 70 Millionen Euro hatte die rot-grüne Vorgängerregierung für die Kulturförderung im Haushalt übrig. Vor der Landtagswahl im Mai 2005 hatte die FDP versprochen, der Kultur einen höheren Stellenwert einzuräumen und den Kulturhaushalt bis 2010 zu verdoppeln. Dieses Versprechen haben wir gehalten: Trotz der schlimmsten Wirtschafts- und Finanzkrise in der Geschichte Nordrhein-Westfalens haben wir mit dem Landeshaushalt 2010 den Kulturförderetat auf rund 143 Millionen Euro erhöht.

Einen besonderen Schwerpunkt setzt die FDP auf die kulturelle Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. Das Landesprogramm Kultur und Schule hat in den vergangenen Jahren immer stärkeren Zuspruch erhalten. Im ganzen Land wird an über 1.500 Schulen zusammen mit über 1.000 Künstlerinnen und Künstlern Nordrhein-Westfalens gearbeitet. Deshalb stellen wir für das Programm in diesem Jahr wiederum 4,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Dank des herausragenden Engagements aller Beteiligten ist auch das Projekt "Jedem Kind ein Instrument" ausgesprochen erfolgreich. Nachdem wir das Fördervolumen bereits im Haushaltsjahr 2009 auf 4,6 Millionen Euro deutlich aufgestockt haben, konnten die Mittel für das Programm in diesem Jahr auf rund 6,14 Millionen Euro weiter erhöht werden. Daneben werden Mittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro für weitere Sonderprojekte zur Verfügung gestellt. Mit Start des Programms im Schuljahr 2007/2008 wurden zunächst 34 Kommunen, 34 Musikschulen und 223 kooperierende Grundschulen mit 7.100 Erstklässlern im Ruhrgebiet erreicht. Im Schuljahr 2009/2010 kommt das Projekt bereits bis zu 31.272 Erstklässlern zugute, im Schuljahr 2010/2011 werden es schließlich bis zu 170.000 Grundschülerinnen und Grundschüler sein. Eine Ausdehnung vom Ruhrgebiet auf das gesamte Bundesland ist bereits beschlossen.

Auch unser Einsatz für die Stärkung der Bibliothekenlandschaft in Nordrhein-Westfalen hat Früchte getragen. Insgesamt haben wir den Haushaltsansatz seit 2005 von 734.800 Euro auf 3,2 Millionen Euro in 2010 mehr als vervierfachen können. Nach den von den Vorgängerregierungen vorgenommenen Kürzungen, die für zahlreiche Bibliotheken bereits existenzbedrohende Ausmaße angenommen hatten, bereiten wir unsere Bibliothekenlandschaft auf die zukünftigen Anforderungen an eine moderne Bildungs- und Wissensgesellschaft vor.

Deutlich aufgestockt wurde auch die Förderung der Landesbibliotheken – von 431.800 Euro im Jahr 2005 auf 1,3 Millionen Euro im Haushalt 2010. Damit kann der technische Fortschritt wieder Einzug in die bibliothekarische Arbeit halten und den Bürgerinnen und Bürgern ein zeitgemäßer Service und ein modernes Angebot zur Verfügung gestellt werden.

Im vergangenen Jahr hat die von der FDP mitgetragene Koalition einen entscheidenden Vorstoß zur Stärkung des freien Theater- und Tanzwesens in Nordrhein-Westfalen unternommen. Ziel ist eine differenzierte Theaterförderung unter der Maßgabe des Wettbewerbsgedankens. Mit dem Landtagsantrag zur grundsätzlichen Neukonzeption der Theaterförderung haben wir unsere Unterstützungsbereitschaft und Wertschätzung der Freien Szene noch einmal deutlich unterstrichen.

Genauso, wie das kulturelle Profil durch Schauspiel, Gesang, Tanz und andere Kultursparten geprägt wird, trägt auch das kulturelle Bauwesen zum Profil des Landes Nordrhein-Westfalen bei. Deswegen stellt auch die Förderung von Kulturbauten, die im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr um mehr als 3,6 Millionen Euro auf 11 Millionen Euro erhöht wurde, einen wesentlichen Baustein der kulturellen Außendarstellung unseres Landes dar.