ZUR SACHE

Kurzinfo der Landtagsfraktion

 

Bereits in der frühen Kindheit werden die Voraussetzungen für die Persönlichkeitsentwicklung und den späteren Bildungserfolg geschaffen. Deshalb ist die FDP angetreten, das frühkindliche Betreuungsangebot zu erhöhen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft gleiche Bildungs- und Lebenschancen zu sichern. Nach jahrzehntelangen Versäumnissen bei der frühkindlichen Bildung hat die von der FDP mitgetragene Regierungskoalition dafür gesorgt, dass sich Nordrhein-Westfalen auch in diesem Bereich mit den besten Bundesländern messen kann.

Mit der Einführung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zum 1. August 2008 haben wir den pädagogischen Bildungsauftrag der Kindertageseinrichtungen präzisiert und die Finanzierung der Elementarbildung massiv verbessert. Von Seiten des Landes wird mehr Geld als je zuvor für die Kinderbetreuung und die frühkindliche Bildung ausgegeben. Der Landeshaushalt 2010 sieht insgesamt über 1,26 Milliarden Euro für diese Bereiche vor. Damit stehen unter der Regierungsbeteiligung der FDP für den Bereich der frühkindlichen Bildung 40 Prozent mehr Mittel zur Verfügung als unter Rot-Grün im Jahr 2005.

Wir haben die Vereinbarkeit von Familie und Beruf entscheidend verbessert und die Betreuungsplätze für Unterdreijährige massiv ausgebaut. Ende dieses Jahres werden über 100.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige zur Verfügung stehen. Gegenüber der von Rot-Grün hinterlassenen Ausgangslage - dem mit 11.800 Plätzen bundesweit schlechtesten Angebot - haben wir das Platzangebot mehr als verachtfacht. Diesen Ausbau wollen wir weiter planvoll vorantreiben. Bis 2013 werden wir mit unserem Ausbauprogramm den Eltern in Nordrhein-Westfalen rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung stellen.

Auf Initiative der FDP hat die Regierungskoalition beschlossen, dass die Familien in Nordrhein-Westfalen auf Wunsch bereits zum Kindergartenjahr 2010/2011 für alle Kinder ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr einen Betreuungsplatz erhalten. Unmittelbar nach der Wahl wollen wir eine "Platzgarantie ab zwei" gesetzlich verankern.

Die Angebote des Kinderbildungsgesetzes in den Kindertagesstätten werden hervorragend angenommen. Die Besuchsquote von Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren war noch nie so hoch wie jetzt unter Schwarz-Gelb. Mittlerweile nutzen 91,4 Prozent der Kinder die Angebote des Kinderbildungsgesetzes. Bei der Abwahl von Rot-Grün im Jahr 2005 waren es nur etwas über 80 Prozent. Trotz sinkender Kinderzahlen wurden 2009 mehr Kinder in dieser Altersklasse betreut als noch im Jahr 2006. Diesen erfreulichen Anstieg wollen wir weiter forcieren. Gerade diejenigen, die in ihrem Elternhaus nicht die notwendige Stabilität erfahren, sind darauf angewiesen, in den Kindertagesstätten zusätzliche Bildung, Erziehung und Betreuung zu erfahren.

Den Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten haben wir qualitativ ergänzt durch die Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren. Zum Kindergartenjahr 2010/2011 wird es in Nordrhein-Westfalen bereits 2.000 Familienzentren geben. Als Zentrum eines Netzwerks verschiedener familien- und kinderunterstützender Angebote bieten Familienzentren den Eltern und ihren Kindern wertvolle Beratung, Information und Hilfe in allen Lebensphasen.

Die FDP will gleiche Chancen für alle Kinder. Hierbei gilt: Gute Sprachbeherrschung ist der Schlüssel zum Bildungserfolg. Aus diesem Grund setzen wir auf frühzeitige Sprachförderung. Wir haben als erstes Bundesland eine systematische Sprachstandsfeststellung (verbindliche Sprachstandsfeststellungen durch Koppelung an die Schulpflicht) und Sprachförderung im vierten Lebensjahr eingeführt. Mit Regierungsbeteiligung der FDP stellt das Land NRW mit 29,9 Millionen Euro viermal so viel Geld für die frühkindliche Sprachförderung zur Verfügung wie Rot-Grün im Jahr 2005. Im Kindergartenjahr 2010/2011 werden bereits 77.000 Kinder an solchen Maßnahmen teilnehmen und davon auf ihrem weiteren Bildungsweg profitieren.

Für die Jugendverbände, die offene, kulturelle und die Jugendsozialarbeit stehen im Kinder- und Jugendförderplan jährlich rund 80 Millionen Euro und damit spürbar mehr Mittel als 2005 zur Verfügung. Zugleich haben wir die Vergabeverfahren erheblich vereinfacht.

In der Regierungsverantwortung der FDP hat das Land seit 2006 8,75 Millionen Euro in die Verbesserung und den Ausbau des Kinderschutzes investiert, unter anderem in Fortbildungsmaßnahmen für Fach- und Lehrkräfte, Elternkompetenzkurse und den flächendeckenden Ausbau der sozialen Frühwarnsysteme. Hilfen für Kinder in sozial benachteiligten Lebenssituation haben wir besser vernetzt, z. B. durch den „Runden Tisch: Hilfen für Kinder in Not“.


Die FDP setzt sich für eine moderne und realistische Integrationspolitik ein, die neue Integrationschancen für Frauen und Männer eröffnet, die fördert und fordert, die den Zugewanderten mit Respekt begegnet, ihnen aber gleichzeitig Respekt vor der Verfassung und ihren Grundwerten, vor dem Gesetz, der Sprache, der Geschichte und der Kultur des Landes abfordert, das ihren Lebensmittelpunkt bildet. In der Regierungsbeteiligung haben wir seit 2005 bereits vieles erreicht:

• Verbesserung der frühkindlichen Sprachförderung; individuelle Förderangebote an Grund- und weiterführenden Schulen wurden verstärkt.
• Verbindliche Ausgestaltung der Sprachförderung vor der Einschulung; Sprachstandsfeststellung für Kinder ab vier Jahren mit dem Test Delfin 4.
• 2.000 neue Familienzentren sind flächendeckend als zusätzliche Anlaufstellen für Bildung, Beratung, Beratung und Betreuung geschaffen worden; verstärkte Förderung von Familienzentren in sozialen Brennpunkten.
• Kontinuierlicher Ausbau der Ganztagsangebote an Schulen - ein Fortschritt gerade auch für Kinder mit Zuwanderungsgeschichte.
• Verabschiedung eines "Aktionsplans Integration" als integrationspolitisches Arbeitsprogramm der Landesregierung mit u. a. folgenden Handlungsfeldern: Sprachförderung, Familienzentren, Einbürgerungskampagne, Förderung von Integrationsagenturen.
• Stärkung der Kommunalen Mitbestimmung von Migranten durch die Reform des Gesetzes zur Förderung der politischen Partizipation von Ausländern und Bürgern mit Migrationshintergrund; Bürger mit Migrationshintergrund sind in Integrationsgremien künftig enger bei der Entscheidungsfindung in den Städten und Gemeinden eingebunden.