ZUR SACHE

Kurzinfo der Landtagsfraktion

Auf dem Weg zum Hochschul- und Innovationsland Nr. 1 ist Nordrhein-Westfalen in den letzten fünf Jahren weit vorangekommen. Unter der Verantwortung des liberalen Innovationsministers Professor Andreas Pinkwart haben wir die Prioritäten neu gesetzt: auf eine hervorragende Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses, auf exzellente Forschung und auf intensive Kooperationen von Wissenschaft und Wirtschaft. Unsere Strategie "Mehr Freiheit, mehr Wettbewerb und mehr Mittel" hat sich ausgezahlt, unsere Erfolge können sich sehen lassen.

Der von Rot-Grün zu verantwortenden dramatischen Unterfinanzierung des Wissenschaftsbereiches haben wir ein Ende bereitet. Die jährlichen Ausgaben des Landes für Wissenschaft und Forschung sind heute rund 713 Millionen Euro bzw. rund 14 Prozent höher als im Jahr 2005. Damit haben sich die Innovationsbedingungen in Nordrhein-Westfalen seit dem Regierungswechsel deutlich verbessert.

Den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen stehen in diesem Jahr über 600 Millionen Euro mehr aus steigenden Landeszuschüssen, Bundesmitteln und Studienbeiträgen zur Verfügung als noch im Jahre 2005. Das entspricht einem Zuwachs von 25 Prozent. Mit insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro waren die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen noch nie so gut finanziell ausgestattet wie derzeit.

Zugleich haben die Hochschulen in NRW so viele Gestaltungsmöglichkeiten wie sonst nirgendwo in Deutschland. Mit dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Hochschulfreiheitsgesetz haben die Universitäten und Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen ihre Eigenständigkeit erhalten. Sie haben echte Autonomie und können eigenverantwortlich agieren. Die neuen Möglichkeiten haben die Hochschulen erfolgreich genutzt, um im internationalen Wettbewerb ihr Profil zu schärfen.

Mit dem sozialverträglichsten Studienbeitragsgesetz in Deutschland haben wir den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit gegeben, Studienbeiträge in Höhe von maximal 500 Euro zu erheben. Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das es den Hochschulen überlässt, ob sie tatsächlich Studiengebühren einführen. 31 der 36 staatlichen Hochschulen haben mittlerweile Gebrauch davon gemacht. Trotzdem gab es in dem Wintersemester 2009/2010 mit 77.600 mehr Studienanfänger als jemals zuvor. Das zeigt, dass von einer abschreckenden Wirkung von Studienbeiträgen nicht gesprochen werden kann.

Die Studienbeiträge sichern den Hochschulen jährlich zusätzliche Einnahmen in Höhe von 280 Millionen Euro für die Verbesserung von Studienbedingungen und Lehre. Die Abschaffung der Studienbeiträge wäre die Rückkehr zur Unterfinanzierung der Hochschulen, wie sie zu rot-grüner Regierungszeit an der Tagesordnung war: weniger Lehrpersonal, weniger studentische Arbeitsplätze, schlechtere technische Ausstattung, kürzere Öffnungszeiten der Bibliotheken und weniger neue Bücher. Diese Einsicht hatte nun auch die SPD: Statt die Studienbeiträge wie in ihrem Programm versprochen direkt nach der Wahl abzuschaffen, hat sie die Abschaffung erstmal auf 2013 verschoben.

Zur Förderung des Studienerfolgs besonders begabter Studierender ist auf Initiative der FDP im Wintersemester 2009/2010 das NRW-Stipendienprogramm auf den Weg gebracht worden. Die Stipendien werden nach Leistung vergeben, unabhängig vom Einkommen der Eltern gewährt und zusätzlich zum BAföG gezahlt. Zurzeit erhalten 1.400 Stipendiaten in NRW einen monatlichen Zuschuss in Höhe von 300 Euro. Die Hälfte der Summe gibt das Land, die übrigen 150 Euro wurden als private Mittel eingeworben. Ein Drittel der Stipendien entfällt auf Studierende mit Migrationshintergrund oder BAföG-Anspruch. Von einer einseitigen Förderung der bestehenden Eliten kann also überhaupt keine Rede sein.

Bei der Umsetzung der Bologna-Reform mit den Zielen, Mobilität, internationale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigungsfähigkeit zu fördern sowie die Studiendauer zu verkürzen, sind wir schon ein gutes Stück vorangekommen. Nach aktuellen Zahlen hat sich die Absolventenquote in der Regelstudienzeit seit 2005 von 21,4 auf heute 28,1 Prozent erhöht. Erstmals ist es dem Land damit gelungen, bei der Akademikerquote über dem Bundesdurchschnitt zu liegen. Die Absolventenanzahl insgesamt ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen und überschritt erstmals die Marke von 65.000.

Wir tun etwas gegen den Fachkräftemangel. Unter der Regierungsbeteilung der FDP schafft das Land rund 11.000 neue Studienplätze durch Gründung von drei neuen Fachhochschulen und dem Ausbau von acht bestehenden Fachhochschulen. Bis 2020 werden zur Finanzierung zusätzliche Landesmittel in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro bereit gestellt.

Nordrhein-Westfalen ist auf den doppelten Abiturjahrgang im Schuljahr 2012/2013 bestens vorbereitet. In einem ersten Schritt werden bereits innerhalb der nächsten zwei Jahre rund 26.000 Plätze für Studienanfänger eingerichtet. Bis 2020 sollen daraus sogar 160.000 neue Studienplätze werden: 25.000 durch den Ausbau und Neugründungen von Fachhochschulen, 135.000 durch bedarfsbezogenen Ausbau von Hochschulen.

Die Versäumnisse der rot-grünen Vorgängerregierung haben zu einem großen Sanierungs- und Modernisierungsstau an unseren Hochschulen geführt. Wir dagegen konnten erreichen, dass in einer ersten Stufe bis 2015 fünf Milliarden Euro in die Sanierung der Hochschulen investiert werden. Die jährlichen Investitionen sind damit durchschnittlich 75 Prozent beziehungsweise 300 Millionen Euro höher als in den Jahren bis 2005. Mit dem Programm bringt das Land die Hochschulgebäude bautechnisch auf den neuesten Stand. Außerdem soll sichergestellt werden, dass die Hochschulen bis 2013 über ausreichende Räume für den doppelten Abiturjahrgang verfügen.

Wir haben die Innovationskraft des Landes deutlich vorangetrieben. Gegenüber 2005 haben wir die Innovationsförderung um fast 25 Prozent erhöht, auf gegenwärtig rund 630 Millionen Euro. Unser Ziel ist es, bis 2015 zum Bundesland mit den meisten Patenten, den höchsten Investitionen und den meisten Beschäftigten in Forschung und Entwicklung zu werden. Die von uns verfolgte Innovationsstrategie mit dem Hochschulfreiheitsgesetz, der Verbesserung des Technologietransfers und der ressortübergreifenden Abstimmung einer Clusterstrategie zeigt bereits Wirkung. Anstatt wie früher hinterherzuhinken, geht Nordrhein-Westfalen in Forschung und Entwicklung nun bundesweit voran. Während die Zahl der Beschäftigten im Bereich von Forschung und Entwicklung unter Rot-Grün mehr oder weniger stagnierte, ist sie in der Verantwortung von Andreas Pinkwart innerhalb von zwei Jahren um fast elf Prozent gestiegen. Nordrhein-Westfalen liegt damit weit über dem bundesweiten Zuwachs von 5,6 Prozent.