Willkommen beim FDP-Bezirksverband Aachen

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Ich freue mich, Sie im Namen des Vorstandes auf der Internetseite des FDP-Bezirksverbandes Aachen begrüßen zu dürfen. Sie finden hier viele interessante Informationen zur politischen Arbeit und den Aktivitäten im Bezirksverband bzw. in den Kreisverbänden Aachen-Land, Aachen-Stadt, Düren, Euskirchen und Heinsberg.

Zum Bereich des Bezirksverbandes Aachen gehört die Städteregion Aachen, mit der ein Kommunalverband besonderer Art mit Verwaltungssitz in Aachen entstanden ist, der am 21. Oktober 2009 Rechtsnachfolger des Kreises Aachen wurde. Der Kreis Aachen wurde aufgelöst. Dessen ehemalige Gemeinden bilden mit der kreisfreien Stadt Aachen die neue Städteregion. Mit großem Interesse werden die politischen und die parteipoltischen Entwicklungen dieser Neugliederung verfolgt werden.

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Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihnen Ihr

Dr. Ingo Wolf
(Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Aachen)

Umfrage: Koalition stoppt Talfahrt

Hamburg (dpa) - Nach wochenlanger Talfahrt in der Wählergunst hat die schwarz-gelbe Koalition wieder etwas Tritt gefasst. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend des Magazins «Stern» und des Senders RTL legten CDU und CSU um einen Punkt auf 31 Prozent zu. Die FDP kletterte bei der «Sonntagsfrage» um ebenfalls einen Punkt auf 6 Prozent. Gemeinsam erreichen die Regierungsparteien damit 37 Prozent - ihr bester Wert seit Mitte Juni, allerdings immer noch weit hinter der Opposition.

Die SPD verharrte in der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage bei 27 Prozent. Die Grünen verloren einen Punkt, bleiben mit 19 Prozent aber stark. Die Linke sank um zwei Punkte auf ein Jahrestief von 9 Prozent. Für sonstige Parteien würden sich 8 Prozent der Wähler entscheiden (plus 1 Punkt). Mit zusammen 46 Prozent büßten SPD und Grüne damit laut Umfrage ihre absolute Mehrheit ein. Das Oppositionslager aus SPD, Grünen und Linkspartei liegt mit 55 Prozent jedoch immer noch 18 Punkte vor Union und FDP.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat wegen der Nierenspende an seine Ehefrau in der Bevölkerung deutlich an Sympathie gewonnen. Wenn die Bürger den Kanzler direkt wählen könnten, würden sich aktuell 32 Prozent für Steinmeier und 39 Prozent für CDU-Amtsinhaberin Angela Merkel entscheiden - so gering war der Abstand zwischen beiden noch nie.

Pieper-von Heiden: Rot-Grün diskriminiert Schüler an Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen

Zur heutigen Schuljahrespressekonferenz der nordrhein-westfälischen Schulministerin erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP- Landtagsfraktion, Ingrid Pieper-von Heiden:

"So bitter hat das neue Schuljahr für die Schüler selten begonnen. Auch wenn die Schulministerin es nett und kuschelig verpackt: Grüne und SPD machen Ernst. Die Kinder an den Gymnasien, Realschulen und Haupt- schulen werden künftig von Rot-Grün massiv diskriminiert. Die Schul- ministerin hat unmissverständlich klar gestellt, die Einheitsschule zu pri- vilegieren. Aus rein ideologischen Gründen gibt es für die rot-grüne Ein- heitsschule kleinere Klassen und automatischen Ganztag. Bei begrenzten Ressourcen sind die Leidtragenden die Mehrzahl der Kinder und Lehrer an den anderen Schulformen. Die Aushöhlung der Qualität an Gymnasi- en und Realschulen wird auf dem kalten Dienstweg vollzogen. Wenn die Schulministerin suggeriert, niemand werde benachteiligt und keine Schulform werde abgeschafft, muss das wie Hohn für Eltern, Lehrer und Schüler klingen. Sie werden die versteckte Botschaft aber sehr wohl ver- stehen."

WESTERWELLE-Interview für den Bonner „General-Anzeiger“

Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE gab dem Bonner „General-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ULRICH LÜKE:

Frage: In den vergangenen Tagen hat sich die Kritik auf Ihre Person konzentriert wie noch nie. Sie galten lange als einsame Spitze. Fühlen Sie sich jetzt wie eine einsame Spitze?

WESTERWELLE: Wenn Sie in einer Demokratie erfolgreich sein wollen, dann ist Einsamkeit ausgeschlossen und Teamarbeit unerlässlich. Für den Rheinländer kommt hinzu, dass er gern sehr gesellig ist. Ich habe mich in meiner Partei in den all den Jahren, bei allem Auf und Ab nie einsam gefühlt.

Fragen und Antworten zur Sicherungsverwahrung

Berlin, 16. August 2010

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

die rechtspolitische Debatte in Deutschland wird derzeit vom Thema Sicherungsverwahrung beherrscht. Über diese komplexe Materie wird viel berichtet. Leider gehören auch nicht wenige Fehlinformationen dazu.

Zur politischen Einordnung dieses Streitpunktes innerhalb der Koalition bitte ich Sie Folgendes zu beachten: Das Thema war bereits durch einen einstimmigen Kabinettsbeschluss entschieden, den sämtliche Bundesminister (einschließlich derer von CDU/CSU) mitgetragen haben. Ebenfalls hat die Justizministerkonferenz unserem Konzept einstimmig zugestimmt. Aus nur schwer nachvollziehbaren Gründen ist das Thema nach der Kabinettsentscheidung in der Koalition durch die Union wieder streitig gestellt worden.

Zu Ihrer persönlichen Information und ggf. für Debatten vor Ort finden Sie anbei einige wichtige Fragen und Antworten zum Thema. Ich hoffe, dass Ihnen diese Informationen nützlich sind. Die Zusammenstellung erfolgte durch Frau Bundesjustizministerin Leutheusser- Schnarrenberger.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Marco Buschmann MdB

WESTERWELLE-Interview für die "BUNTE"

Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE gab der "Bunten" (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte TOBIAS LOBE:

Frage: Herr Minister, wo machen Sie dieses Jahr Urlaub?

WESTERWELLE: Ich werde wieder auf der schönen Mittelmeer-Insel Mallorca sein.

Frage: Was werden Sie im Urlaub lesen?

WESTERWELLE: Zeitungen. Allerdings in luxuriös umgekehrter Reihenfolge. Ich werde, so wie in meiner Jugend, mit dem Feuilleton beginnen und mit dem Politikteil aufhören. Aber ich denke, ich werde nicht viel lesen in diesem Urlaub, sondern vor allem Sport machen.

Cicero Online

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

viele von uns haben sich in den letzten Monaten zu Recht über einen unsäglichen Kampagnenjournalismus
beklagt, der unsere Partei in nur wenigen Monaten von knapp 15 Prozent auf nunmehr knapp 5 Prozent heruntergeschrieben hat.
Ich habe mich an anderer Stelle hierzu bereits geäußert.

Dieser Kampagnenjournalismus ist zwischenzeitlich durchgängig und betrifft nicht nur nicht nur die klassischen
Journaillen, sondern auch vordergründig seriöse Zeitungen, Zeitschriften und politische Magazine.

Finden Sie zu dieser "Einstellung" der Medien einen Beitrag aus dem politischen Magazin "Cicero", der in selten
schöner Weise den heutigen Stil politischer Berichterstattung kritisch unter die Lupe nimmt.

Michael Michalski

Cicero online:

Auf die Regierung einprügeln, ist Gratismut

Die Regierung ist am Ende - selten waren sich die Medien in einer Bewertung so einig. Der Kommunikationswissenschaftler Hans Mathias Kepplinger kritisiert im Gespräch mit Cicero Online diese "übertriebene" Form der Skandalisierung. Seine These: Viele Journalisten überschätzen sich selbst und haben eigene Machtfantasien.

Den vollständigen Artikel finden Sie unter:

http://www.cicero.de/97.php?ress_id=&item=5156

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