Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

in den letzten Wochen war die mediale Berichterstattung über die FDP bekanntermaßen - sagen wir mal:  „suboptimal“. Über die Berechtigung dieser Berichterstattung und den Beitrag unserer Partei zu einer - sagen wir hier einmal: „kritischen Wahrnehmung in der Öffentlichkeit“, will ich mich an dieser Stelle nicht weiter auslassen.

Hingegen ist in der jüngeren Vergangenheit immer wieder zu Recht darauf verwiesen worden, dass die Politik der Bundesregierung und der christlich liberalen Koalition in Berlin besser ist als vordergründig deren Ruf. Insbesondere sind  durchaus auch in den Medien kommunizierte Erfolge der Bundesregierung durch die Performance der Koalition in der Öffentlichkeit so gut wie nicht wahrgenommen worden.

So rücken einmal mehr durch die „Sommerferien“ und die alles überlagernde Berichterstattung über die Tragödie in Duisburg mehr als erfreuliche Wirtschaftsberichte in den Hintergrund. Politik, insbesondere Wirtschaftspolitik beinhaltet einen nicht zu vernachlässigenden Anteil an Psychologie. Deswegen ist es wichtig, dass nicht in jeder Krise „der Untergang des Abendlandes“ zu sehen ist, sondern auch die Chancen für Veränderungen und notwendige Anpassungen. Lassen Sie mich daher die derzeitige Wirtschaftsentwicklung, die durchaus berechtigt wieder positiv in die Zukunft zu blicken, in Überschriften der Wirtschaftsteile der Presse seit vergangenem Samstag wiedergeben:

„Deutsche Banken bestehen Stresstest“, „Technologiekonzern 3M wächst nach Delle in 2009 wieder kräftig“, „Mobiles Internet sorgt für Umsatzplus bei Vodafone“, „Elektroindustrie exportiert 30 Prozent mehr“, „Werbebranche stabilisiert sich“, „Deutsche Industrie startet durch - Industrie und Banken-Chefvolkswirte erwarten ein Wachstum von zwei Prozent oder mehr im laufenden Jahr“, „Infineon erhöht Prognose zum dritten Mal“, „Autobauer Daimler schafft unbefristete Jobs“, „Experten rechnen mit deutschem Jobwunder“.

Auch wird die FDP „gaanz“ langsam medial wieder als die Partei wahrgenommen, für die sie im September 2009 mit einem überwältigenden Ergebnis gewählt wurde, selbst wenn dies nicht ohne das oben beschriebenen Gerassel innerhalb der Koalition abgeht. Wirtschaftsminister Brüderle hat sich nicht nur beim Thema Opel marktpolitisch durchgesetzt, er bekommt auch immer mehr Zustimmung für seine Forderungen den „Deutschlandfond“ zum Ende des Jahres zu schließen und an das Thema „Rentengarantie“ mit der ordnungspolitischen Notwendigkeit heranzugehen. 

Wir Liberalen haben in unserer Parteigeschichte mehr als einmal Höhen und Tiefen durchlebt. Hoffen wir, dass es nach dem momentanen Abwärtstrend ebenso schnell wieder aufwärts geht. 

Michael Michalski