Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

ohne hier näher auf das Erscheinungsbild der FDP in den berichtenden Medien eingehen zu wollen: dass unsere Partei in den letzten Wochen in einem unbeschreiblichen Kampagnenjournalismus „runter“ geschrieben wurde, ist zwischenzeitlich nicht nur gesicherte Meinung in der FDP. Für mich und viele Parteifreundinnen und Parteifreunde bleibt allein die Frage: warum?

Nun lese ich in der Rheinischen Post vom 24.06.2010 in einem politischen Kommentar: Merkels Aufschwung. Darin beschreibt der Redakteur mit einer gewissen Anerkennung, dass Deutschland offensichtlich besser aus der Krise herauskommt als zunächst zu erwarten gewesen wäre.

Nach einer Aufzählung von Gründen für diesen Umstand heiß es dann im letzten Absatz wörtlich: (…) Zu einem Teil ist das Jobwunder aber auch der Regierung zu verdanken. Es war Merkel, die gegen den Widerstand der Ordnungspolitiker in ihren Reihen die Kurzarbeit als Kriseninstrument installiert und in der Regierung unangetastet gelassen hat. Massenentlastungen wurden vermieden. Merkel hat sich auch erfolgreich gegen die vom Ausland befeuerte „Exportdominanz“-Debatte gewehrt. Das Sparpaket ist weitgehend konjunkturunabhängig geschnürt. So weit, so gut. Der Beitrag schließt dann: Auch wenn diese Worte schwerfallen: Es ist nicht alles schlechte Politik, was Schwarz-Gelb macht. Es bleibt dem geneigten Leser überlassen, die Wertung zur abschließenden Feststellung zu beurteilen.

Michael Michalski